Wien 16.06.2024
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Am 12. Juni jährt sich zum 30. Mal die Volksabstimmung in Österreich über den Beitritt zur Europäischen Union. Damals handelte es sich noch um die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die sich im Dezember 2009 nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags offiziell in die heutige Europäische Union umwandelte. Ich möchte darauf hinweisen, dass der aktuelle Name das vermeintlich wichtigste Wort nicht enthält: „Wirtschaft“.
1994 sah die Welt völlig anders aus als heute. Damals war meine einzige Informationsquelle über die Welt die österreichische Tagesschau „Zeit im Bild“, die angeblich die objektivste aller europäischen Nachrichtenquellen war. Diese „Objektivität“ ließ mich fälschlicherweise glauben, dass der einzige Täter des Krieges in Jugoslawien Slobodan Milošević war und dass die gesamte serbische Nation schwarz war, im Gegensatz zu den anderen vollkommen weißen Nationen, die Jugoslawien bewohnten. Dieses Bild wurde durch meinen zweitägigen Besuch im belagerten Sarajevo im Mai 1993 stark erschüttert. Kennen Sie nicht die zeitgenössische Erzählung, in der einige Nationen für schwarz und andere für weiß erklärt werden? Nicht nur Nationen, sondern auch deren Kultur, Kunst, Sportler und Traditionen, sogar die kulinarische. Kriegspropaganda war schon immer tendenziös.
Vor dreißig Jahren habe ich für den Beitritt Österreichs zur EWG gestimmt. Für mich war die Gemeinschaft damals ein Symbol der friedlichen Zusammenarbeit ihrer Mitglieder. Denn seit ihrer Gründung im Jahr 1958 hat die Wirtschaftsgemeinschaft friedliche Wege zur Lösung zwischenstaatlicher Konflikte nicht nur proklamiert, sondern auch umgesetzt. Vor der Volksabstimmung in Österreich wurde versprochen, dass das Bankgeheimnis gewahrt bleibe, der österreichische Schilling ein Zahlungsmittel bleibe und die Neutralität in keiner Weise verletzt werde. Dabei handelte es sich um typische Wahlversprechen – mit einer Gültigkeitsdauer, die nach dem Referendum ablief.
Die heutige Europäische Union ist eine anti-wirtschaftliche, pro-kriegs- und anti-nationalstaatliche Union Europas. Es zerstört rasch die Grundlagen der europäischen Wirtschaft. Er propagiert einen Krieg mit Russland, der nicht mehr gewonnen werden kann. Diese etwa ein Dutzend gegen Russland gerichteten Wirtschaftssanktionspakete trugen indirekt zum Wirtschaftswachstum dieses östlichen Reiches bei. Heute ist Russland die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und hat Japan überholt.
Wenn diese Sanktionen nicht geholfen haben, wird die Fortsetzung dieser gedankenlosen Politik Russland sicherlich zu einem Land machen, in das Anhänger eines besseren Lebens fliehen werden. Deshalb sind die Grenzzäune in Ostpolen gegen Flüchtlinge so wirkungslos. Sie sollen eine künftige Abwanderung in den Osten verhindern.
Aus Gründen des Umweltschutzes wird die EU Granaten mit fest angebrachten Stiften herstellen.
Autor des Artikels: Marek Wojcik
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